Freiburg kommt ohne neue Schulden aus

Freiburg. Da sitzen sie – Dieter Salomon und Otto Neideck. Der OB und sein Finanzchef. Der Grüne und der Schwarze. Ein wenig verdutzt zwinkern sie sich zu. Dann sagt Neideck: „Ich kann mich nicht erinnern, dass wir schon mal im November mit so guten Nachrichten vor die Presse getreten sind. Sonst ging es immer nur um eine Haushaltssperre.“ Salomon lächelt milde.

Was ist passiert? Die Stadt hat ihren Haushalt für das laufende Jahr nach oben korrigiert. Als Resultat gibt es keine neuen Schulden mehr. Auch im nächsten Jahr sollen nur Kredite über zehn Millionen Euro aufgenommen werden. Ursprünglich war vorgesehen, im Schnitt 20 Millionen Euro auszuleihen.

Doch die Einnahmen sprudeln. Allein die Gewerbesteuer ist mit 145 Millionen Euro um 30 Millionen Euro höher ausgefallen, als im ersten Haushaltsentwurf. „Unseren Betrieben geht es durch alle Branchen gut“, sagt Salomon. Der OB lässt sich regelmäßig von seinem Kämmerer eine Auflistung der Einnahmen vorlegen. Gegliedert nach Branchen, Betrieben und so weiter. In dieser Tabelle, fielen die Mehreinnahmen gar nicht auf, weil es kaum sprunghafte Veränderungen gebe. Statt dessen gehe der Trend überall ein wenig nach oben.

Doch im Rathaus ist man auf der Hut. „Der nächste Winter kommt bestimmt“, sagt der Erste Bürgermeister Neideck. Haushaltsrisiken lassen sich aber nicht absichern. Also legt die Stadt schon Geld auf die hohe Kante und zieht Investitionen vor. Vor allem für Pensionsrückstellungen und das Augustinermuseum.

Aufgrund der guten Steuereinnahmen am Hebesatz zu drehen, sei aber keine Option. Da sind sich die beiden Politiker einig. Auch sollten durch die gute Lage nicht allzu große Begehrlichkeiten geweckt werden, mahnt Neideck. Das eingenommene Geld ist schnell verteilt. Ein großer Teil geht in die Kreisumlage. Unterm Strich hat  die Stadt noch 15,7 Millionen Euro mehr im Säckel, als ursprünglich geplant. Die eine Hälfte wird investiert, von der anderen werden Schulden getilgt. Aktuell hat Freiburg noch Schulden in Höhe von rund 285 Millionen Euro. Das sind 50 Millionen Euro weniger als vor vier Jahren. Aktuell würden pro Jahr etwa zwölf Millionen Euro an Zinsen fällig, so Neideck.