H&K muss noch Jahre warten

Oberndorf/Berlin. Bereits Anfang Oktober hat der Waffenhersteller Heckler & Koch (H&K) einen ersten Teilerfolg in der Auseinandersetzung um die Lieferung des Nachfolgegewehrs G36 für die Bundeswehr erzielt: Der vergebene Auftrag an den Mitbewerber C. G. Haenel wurde zurückgezogen, die Einsprüche von H&K waren damit zunächst erfolgreich. Nun wurde bekannt, weshalb damals die Reißleine gezogen wurden – und die haben laut übereinstimmenden Nachrichten aus Kreisen des Verteidigungsausschusses gleich mit zwei Pannen während des Vergabeverfahrens zu tun:

# Das Amt hatte wohl dem Patenstreit zwischen H&K und Haenel nicht die Aufmerksameit geschenkt, den er verdient hätte. Immerhin werfen die Oberndorfer dem kleinen Konkurrenten aus Thüringen vor, eine wichtige Funktion zur "Entwässerung" von Waffen nach Wasserdurchquerungen kopiert zu haben. Darüber streiten die beiden Unternehmen bereits seit 2018 auch juristisch, wobei von Seiten des Ministeriums behauptet wurde, man habe erst dann von der Auseinandersetzung erfahren.

# Beamten haben mit Haenel rechtswidrige Nachverhandlungen geführt, bei denen es um den Preis für ein spezielles Anbauteil ging – am Ende lag der Angebotspreis der Thüringer für das Bauteil um 50 Prozent unter dem Angebot und auch der Gesamtpreis sank deutlich. Das Vorgehen wird wohl von Juristen unterschiedlich bewertet, macht das Verfahren aber angreifbar.

Nun sind zwar die Gründe für den Stopp des Verfahrens bekannt, nicht aber, wie es weitergeht. Klar ist bislang nur: Allein der Patentstreit kann sich noch über Monate, wenn nicht Jahre hinziehen. Damit ist der komplette Zeitplan dahin – eigentlich sollten die Soldaten die ersten 20.000 neuen Waffen ab Ende 2021 erhalten und dann jedes Jahr weitere Lieferungen. Nun verzögert sich die Auslieferung auf das Jahr 2024, frühestens.